Kommunistische Partei Österreichs, KPÖ#

Kommunistische Partei Österreichs

An der Spitze stand ab 1924 (formell ab 1927) Johann Koplenig. Die KPÖ wurde am 26. 5. 1933 verboten, bestand aber in der Illegalität weiter. Sie bekannte sich zum Fortbestand Österreichs und war 1938-45 Hauptträger des Widerstands gegen den Nationalsozialismus mit besonders vielen Opfern (zirka 2000). Die führenden Persönlichkeiten emigrierten in die UdSSR, einige kämpften später als Partisanen in Jugoslawien.

Die KPÖ wurde im April 1945 eine der drei von den Besatzungsmächten anerkannten politischen Parteien und war Mitglied der Provisorischen Regierung. Bei den Wahlen vom 25. 11. 1945 mit 4 Mandaten in den Nationalrat eingezogen, gehörte sie bis 1947 der Regierung an und erreichte auch als Opposition im Bund mit den Linkssozialisten nur 5 bzw. später 3 Mandate (Höchstzahl der Wähler 1953 228.159 oder 5,3 %). Seit 1959 ist die KPÖ nicht mehr im Nationalrat vertreten. Auch ihre Landtagssitze in Wien, Niederösterreich, der Steiermark, in Kärnten und im Burgenland sowie Mandate in Gemeinderäten verlor sie.

Die KPÖ| bekannte sich unter dem Vorsitz von J. Koplenig (bis 1965) und Franz Muhri (bis 1990) zum Marxismus-Leninismus. Sie vertrat lange den Kurs von J. Stalin und strebte nach 1945 die Einführung der Volksdemokratie in Österreich an (Streiks Oktober-November 1950). Die um 1950 unternommenen Versuche, durch Neben- und Vorfeldorganisationen (Fraktion "Gewerkschaftliche Einheit" im ÖGB, Freie Österreichische Jugend, Kinderland, Bund demokratischer Frauen, KZ-Verband, Friedensrat, Demokratische Union) verstärkten Einfluss zu gewinnen, blieben erfolglos. Nach dem "Prager Frühling" setzte 1968-71 eine ideologische Spaltung ein. Seit der "Perestroika" in der Sowjetunion ergriffen ab 1985 jüngere Mitglieder die Führung, auf dem 27. Parteitag wurden 1990 Susanne Sohn und Walter Silbermayr Vorsitzende. Sie versuchten gegen Teile des Apparats und der Mitglieder ein neues Profil als offene Linkspartei durchzusetzen, verloren aber ein Drittel der Mitglieder.

1994 bis 2006 war Walter Baier Parteivoritzender. Als die KPÖ 2003 einen ein Jahrzehnt dauernden Prozess um ihr Parteivermögen gegen die Bundesrepublik Deutschland verloren hatte, setzte Baier ein dramatisches Einsparungsprogramm in der KPÖ um, zu dem unter anderem die Generalkündigung aller Beschäftigten, die Einstellung der Subvention an die parteieigene Wochenzeitung und der Verkauf aller von der KPÖ nicht politisch genutzten Immobilien gehörte. 2004 wurde Baier auf dem 33. Parteitag der KPÖ zum vierten Mal zum Vorsitzenden der KPÖ gewählt. Damit wurde eine jahrelang dauernde interne Auseinandersetzung um die Richtung der Partei beendet. Seine Nachfolger im Parteivorsitz waren Mirko Messner und Melina Klaus.

Der Bundesvorstand der KPÖ wird einmal in drei Jahren vom Parteitag gewählt und umfasst aktuell 18 Frauen und 18 Männer. Bundessprecher der KPÖ seit 2012 ist Dr. Mirko Messner.

Während der Besatzungszeit stützte sich die KPÖ auf die USIA-Betriebe der sowjetischen Zone und baute ein Wirtschaftssystem von zirka 50 Unternehmen auf, das den Osthandel bis 1989 dominierte. Dadurch wurde die Aufrechterhaltung eines starken Parteiapparats und von Zeitungen (Tageszeitung "Volksstimme" bis 3./4. 3. 1991) trotz starken Wähler- und Mitgliederrückgangs möglich (1962 135.520, 1971 61.762, 1983 31.912, 1990 25.685, 1995 13.939 Wähler). Aufgrund der Altersverteilung ging auch die Mitgliederzahl (1945 25.000, 1949 150.000, 1990 9.000) stark zurück. Wien stellt zirka 40 % der Mitglieder, der Anteil an weiblichen Mitgliedern liegt bei 42 %.

Die KPÖ kann einzig und allein in der Stadt Graz als politisch relevante Kraft bezeichnet werden, wo sie bei der letzten Gemeinderatswahl 2017 ihr gutes Ergebnis von 2012 noch geringfügig verbessern konnte. Allerdings konnte sie mit ihrer Spitzenkandidatin Elke Kahr nicht mehr in der Stadtregierung bleiben, da ihr Auftreten gegen das Murkraftwerk von der führenden Bürgermeisterpartei ÖVP nicht akzeptiert wurde.

Weiterführendes#

• Historische Bilder zu KPÖ Kommunistische Partei Österreichs (IMAGNO)
• Grigat, S.: Das Feindbild "Zionismus" (Essay)

Web-Links#

• KPÖ
• Programm und Statut der KPÖ
• Volksstimme (Parteiorgan, erscheint als Monatsschrift)
• KPÖ Graz
• KPÖ (Wikipedia)
• J. Kopleinig (Wikipedia)
• Franz Muhri (Wikipedia)
• Dr. Mirko Messner (Wikipedia)
• Elke Kahr (Wikipedia)

Literatur#

• H. Steiner, Die KPÖ 1918-38, 1965
• Die KPÖ, Beiträge zu ihrer Geschichte und Politik, herausgegeben von der historischen Kommission beim Zentralkomitee der KPÖ, 2/1989
• J. Ehmer, Die KPÖ, in: H. Dachs und andere, Handbuch des politischen Systems Österreichs, 1991.
• Walter Baier, Das kurze Jahrhundert: Kommunismus in Österreich - KPÖ 1918 bis 2008, 2009
• Franz Marek, Beruf und Berufung Kommunist, Mandelbaum Verlag, 2017